degrowth, Interview

Michael Müller: Herausforderung Ein-Drittel-Gesellschaft

Share on LinkedInTweet about this on TwitterShare on Google+Email this to someoneShare on Facebook

Michael Müller im Gespräch mit Denkhaus Bremen. Er ist Vorsitzender der NaturFreunde Deutschlands. Von 2005 bis 2009 war er Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und von 1998 bis 2005 stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion.

Denkhaus Bremen: Herr Müller, ich würde gerne mit Ihnen über die Geschichte der Umweltbewegung in Deutschland sprechen. Was sind Ihre persönlichen Erfahrungen?

Michael Müller: Ich selbst bin seit 1968 mit Fragen des Umweltschutzes beschäftigt, zunächst innerhalb der Studentenbewegung. Dort wurde das sehr distanziert, manchmal sogar abwertend gesehen, weil die prägenden Themen der Studentenbewegung eher Macht und Herrschaft, der Konflikt zwischen Ost und West sowie die Aufarbeitung des Nationalsozialismus waren. Auch die Freunde aus dem Sozialistischen Deutschen Studentenbund (SDS) konnten mein Interesse für das Thema Umwelt nicht nachvollziehen. Anfang der 70er Jahre habe ich dann Freunde von mir wie Jo Leinen oder auch Petra Kelly mit zu den Demonstrationen gegen Atomkraftwerke geholt. Aber damals, bis in die zweite Hälfte der 1970iger Jahre, war das ein Außenseiterthema. Im Kern steht ökologisches Denken in Kreisläufen und Begrenzungen in einem gewissen Gegensatz zu der Philosophie des Fortschritts, wie sie im Marxismus, oder was auch immer zu der Zeit eine Rolle gespielt hat, vertreten wurde. Die Ökologie-Bewegung war damals eine bürgerliche Debatte. Es gab auch Rechte mit einem nationalistischen Denken. Manche von denen, die damals eine Rolle gespielt haben, gehörten eher in die Kategorie „Blut und Boden“.

Denkhaus Bremen: Ein markantes Datum für die wachstumskritische Debatte war der Bericht „Grenzen des Wachstums“ vom Club of Rome von 1972. Ist diese Veröffentlichung bei den Naturfreunden damals auf Resonanz gestoßen? Haben Sie einen Überblick, wie sich die Naturfreunde damals zum Wachstumsthema verhalten haben?

Michael Müller: Die Naturfreunde waren schon vor dem Bericht des Club of Rome in dieser Richtung unterwegs und haben ihren ersten Beschluss zum Ausstieg aus der Atomenergie bereits 1953 gefasst. Ausgehend von der Debatte um Militärwaffen haben die Naturfreunde auch die zivile Nutzung gesehen und gesagt: Nein zur Atomenergie. Bei unserer ersten großen Umwelt-Demonstration 1961 anlässlich der Bundesgartenschau in Stuttgart gingen 30.000 Menschen gegen die Ausbeutung der Natur und gegen die Ausbeutung der Menschen auf die Straße. Sie richteten sich dabei auch gegen das Fortschrittsverständnis der Linearität, gegen die Philosophie einer ständigen Vorwärtsbewegung der Gesellschaft, die im jüdisch-christlichen Glauben in Europa ihren Ursprung hat. Dieses Verständnis von Fortschritt haben wir schon damals, Anfang der 60er Jahre, als falsch angesehen.

Denkhaus Bremen: In den 90er Jahren wurde nach dem Umweltgipfel in Rio das Konzept der nachhaltigen Entwicklung in die politische Debatte eingeführt, das Ökologie, Soziales und Ökonomie miteinander verbinden sollte. Unser Eindruck ist, dass damals bestehende systemkritische Ansätze bei den Umweltverbänden in den Hintergrund geraten sind. Was ist Ihr Eindruck?

Michael Müller: Ich habe das damals kritisiert. Es gab damals eine in der Frankfurter Rundschau dokumentierte Kontroverse zwischen Klaus Töpfer, der sehr stark auf Konsens orientiert war, auf der einen und mir mit sehr vielen Zweifeln an dieser Linie auf der anderen Seite. Auch heute glaube ich, dass damals in Rio zentrale Kategorien wie Interessen, Macht und Systemfragen nicht berücksichtigt wurden. Nach dem Ende des Ost-West-Konflikte geriet das stark in den Hintergrund. Ich war auch über Volker Hauff etwas enger an der Erstellung des Brundtland-Berichtes von 1984 bis 1987 beteiligt und hatte damals viel Kontakt zu Willy Brandt, der Gro Harlem Brundtland zur Vorsitzenden der zuständigen UN-Kommission gemacht hat. Weil Willy Brandt damals innenpolitisch den Streit mit der Bundesregierung unter Helmut Schmidt vermeiden wollte, hat er im Ausland deutlicher über Wachstumskritik gesprochen als hier in Deutschland. Es gab jedoch auch innerhalb der SPD zum Beispiel im Zusammenhang mit dem „Orientierungsrahmen ´85“ eine sehr kritische Debatte über Wachstum.
Dabei war die Wachstumskritik der eigentliche Anlass für die Brundtland-Kommission. Die Kommission hat sich dann für den Begriff der Nachhaltigkeit entschieden, weil sie dahinter die Wachstumsdebatte ein bisschen verstecken konnte. Damals war Wachstumskritik sowohl im Osten wie im Westen verpönt. Das hat sich allerdings mit dem Ende des Systemkonfliktes in den 1990iger Jahren und dem Aufkommen der Globalisierungsdebatte verändert – danach wurde auch die Nachhaltigkeit als ein wachstumskritischer Ansatz verstanden, aber ursprünglich war das nicht der Fall.

Denkhaus Bremen: Wie war das denn damals bei den Naturfreunden, ist der Verband auch in die konsensorientierte Debatte um eine nachhaltige Entwicklung eingestiegen?

Michael Müller: Wir waren immer auf der Linie, dass man auch über Wachstum reden muss. Das war natürlich schwierig in der Arbeiterbewegung. Aber wir haben auch Erfolge gehabt. Initiator etwa des großen Kongresses „Qualität des Lebens“, den die IG Metall 1972 veranstaltet hat, war damals Eugen Loderer, der ein aktiver Naturfreund war. Er bekannte sich offen für ein Bündnis der Industriearbeiter mit den Naturschützern.

Denkhaus Bremen: In den letzten Jahren ist die wachstumskritische Debatte öffentlich wieder stärker geworden…

Michael Müller: Ich habe die aktuellere Wachstumsdebatte als Präsidiumsmitglied des Deutschen Naturschutzrings (DNR) mitgeführt und mich bemüht, das Thema auch in die Umweltverbände zu bringen. Die Debatte wurde von einigen Verbänden aufgegriffen und weitergeführt, aber nicht von der Bewegung als Ganzem. Die Diskussionen führten auch dazu, dass wir 2012 einen großen Transformationskongress organisiert haben. Dort haben zum ersten Mal die Umweltverbände gemeinsam mit der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) und dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) über die Grenzen des Wachstums diskutiert, mit einer ganzen Reihe von Veranstaltungen in der Folge. Ich bedauere, dass wir damals nicht die gesellschaftliche Breite hinbekommen haben, die in der Diskussion notwendig ist. Das hat verschiedene Gründe. Einer davon ist, dass die Mehrheit der Umweltverbände keine politische Rolle spielen will – auch aus Angst, ihre finanziellen und „kulturellen“ Grundlagen zu gefährden. Insofern war es im Kern bislang immer eine Debatte weniger Verbände, zu denen insbesondere die Naturfreunde und der BUND gehören.

Denkhaus Bremen: Sie waren u.a. Staatssekretär im Umweltministerium, zugleich kennen Sie die Welt der NGOs sehr gut. Welchen Rat würden Sie den Umweltverbänden heute geben, um das Thema Wachstumskritik mehr in die Öffentlichkeit zu bringen?

Michael Müller: Zunächst müssen sich die Umweltverbände mit dem gesellschaftlichen Kontext auseinandersetzen, denn die Politik befindet sich in einer anderen Welt. Ich spreche aktuell von der „1/3-Gesellschaft“: Das was Gesellschaft heute ausmacht, ist der Konsens von nur noch einem Drittel der Menschen. Denn ein Drittel ist sozial abgeschrieben, ein weiteres Drittel fühlt sich heute abgehängt und macht die „offizielle Politik“ nicht mit. Diese Spaltung, Abgrenzung oder Ausgrenzung können auf Dauer keine Stabilität in der Demokratie erzeugen. Insofern mache ich mir große Sorgen über diese Entwicklung.
Ich finde, dass die Politik heute nicht innovativ ist. In den 80er Jahren etwa hatten wir noch wichtige politische Kontroversen, etwa zwischen Helmut Schmidt und Erhard Eppler. Heute gibt es das nicht mehr! Ich kenne keine Partei im Bundestag, die die Theorie für eine ökologisch ausgerichtete Wachstumskritik entwickelt und programmatisch Alternativen begründet. Ich erinnere mich noch an Debatten bei den Grünen, wo Cem Özdemir oder auch Winfried Kretschmann den Freihandel genauso verteidigt haben wie die Repräsentanten der anderen Parteien. Manche sind erst umgeschwenkt als sie gemerkt haben, dass viele Umweltverbände anderer Auffassung sind. Es gibt allerdings kaum jemanden, der eine sozial-ökologische Transformationsstrategie auch theoretisch unterfüttert. Das liegt auch daran, dass der Transformationsbegriff nicht geklärt ist. Ich sehe leider weder bei einem Großteil der Umweltverbände noch in der Politik die theoretische Fähigkeit, die Tragweite der Herausforderung, also als – wie es bei dem Wirtschaftshistoriker Karl Polanyi hieß – Folge der „Entbettung der Ökonomie“ aus den gesellschaftlichen Bindungen – zu erkennen. Vieles ist noch zu sehr in der alten Welt. Deshalb war die größte Überraschung des letzten Jahres für mich, dass die Ökologie zwar von niemandem mehr in Frage gestellt wird, dass sie aber trotzdem an Bedeutung verliert.

Denkhaus Bremen: Hätten Sie dennoch Ideen, wie die Verbände das Wachstumsthema in der Öffentlichkeit stärker machen könnten?

Michael Müller: Ob das gelingen kann hängt davon ab, ob die Umweltverbände das gemeinsam machen. Aus meiner Sicht müssten sie zu einer Art APO, also außerparteiliche Opposition, werden, die die Parteien von außen unter Druck setzt, aber zugleich politisch in Parteien mitarbeitet – nur so sehe ich die Chance, dass diese sich verändern. Wichtig wäre erstens, dass die verschiedenen Wende-Szenarien, die Energiewende, Verkehrswende, Agrarwende, Chemiewende zu einer Gesamtstrategie verbunden werden. Zweitens sollten die Umweltverbände die Frage des Ausbaus der Demokratie in Themen wie Partizipation und Transparenz bündeln und eine gemeinsame Position vertreten. Und drittens wäre es gut, wenn sie begreifen, dass die eigentliche Herausforderung der Transformation nicht in der Zusammenarbeit mit Unternehmen liegt, sondern beim Thema soziale Gerechtigkeit. Wenn die Menschen den Eindruck haben, das läuft nicht gerecht ab, dann haben wir mit unserer Transformationsstrategie keine Chance. Positiv ist: Immerhin gibt es in der Gesellschaft eine Stimmung, die den Neoliberalismus zum Kippen bringt.
Die schon erwähnte Ein-Drittel-Gesellschaft zeigt die politischen Grenzen auf, wir müssen uns neu orientieren. Es besteht zumindest die Chance, dass sie zu einem Bündnis von sozialem und ökologischem Denken führt.