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Leander Scholz: Die SPD braucht eine neue Vorstellung von Gemeinsinn.

Leander Scholz im Gespräch mit denkhausbremen über die Zukunft der SPD. Leander Scholz lebt als Schriftsteller und Philosoph in Berlin.

denkhausbremen: In den 70er Jahren war die Hochzeit der Sozialdemokratie. Ein einfacher Arbeiter konnte sich einen Neuwagen erwirtschaften, das Bruttosozialprodukt stieg ständig und die Länder des globalen Südens wurden nur als Rohstofflieferanten wahrgenommen. Funktioniert Sozialdemokratie nur unter bestimmten Voraussetzungen?

Leander Scholz: In den 70er Jahren gab es sicherlich bestimmte Faktoren, die eine ökonomische Inklusion breiter Bevölkerungsschichten leichter gemacht haben. Als Folge davon gab es eine Bildungsexpansion – auch Kinder aus Arbeiterfamilien konnten auf einmal studieren. Dieser Wohlstand basierte natürlich auch auf ausgeblendeten Faktoren. Das war eigentlich auch damals schon klar; der Bericht des Club Of Rome (“Die Grenzen des Wachstums“ von 1972) lag schon vor, und das ökologische Desaster hatte sich bereits abgezeichnet. Die Bedingungen zum Aufbau des damaligen Sozialstaates sind daher heute so nicht wiederholbar. Man muss den Gemeinsinn der 70er mit seiner breiten Inklusion für die heutige Zeit weiterentwickeln.

Wie stellen Sie sich das vor?

Die Hauptschwierigkeit ist heute, dass die Gesellschaft insgesamt viel pluraler und individualisierter geworden ist. Es gibt eine starke Fragmentierung in einzelne Bevölkerungsgruppen. Da gibt es kein zurück mehr, das muss man so erstmal akzeptieren. Das ist auch ein wichtiger Grund, warum die SPD in einer schweren Krise ist.

Neben ökonomischen Faktoren spielt auch eine Rolle, dass es nicht mehr die eine zentrale Öffentlichkeit gibt. Kann man sich überhaupt einen Gemeinsinn vorstellen, auf den sich unsere Gesellschaft einigt? Auch um unsere Demokratie zu schützen, ist es dringend notwenig, Institutionen zu identifizieren oder zu schaffen, die Gemeinsinn ermöglichen. Ein Vorschlag von mir ist da das verpflichtende soziale Dienstjahr: Dies ermöglicht jungen Menschen, die aus wirtschaftlich reicheren Verhältnissen kommen, auch andere soziale Wirklichkeiten kennenzulernen. Die Menschen dürfen nicht nur in ihrer eigenen biografischen Blase existieren.

Warum gerade im sozialen Bereich? Führt das denn nicht wieder zum Abbau von ordentlichen Arbeitsplätzen? Wie wäre es denn mit einem Pflichtjahr z. B. in der Wissenschaft?

Natürlich sollten durch dieses soziale Pflichtjahr nicht bestehende Aufgaben ersetzt werden, sondern der Gesellschaft etwas gegeben werden, was es bisher nicht gibt oder was abgebaut wurde. Bei dem sozialen Pflichtjahr nach der Schulausbildung darf man aber selbstverständlich nicht stehen bleiben. Durch den Wandel der Arbeitswelt benötigen wir auch andere lebensbegleitende Instrumente: Menschen, die lange in die Sozialsysteme eingezahlt haben, müssen z.B. durch einen Fonds die Möglichkeit bekommen, für einen bestimmten Zeitraum aus ihrer Arbeit auszusteigen, um sich anderen Dingen mit einem Fokus auf dem Gemeinwohl zu widmen. Das könnten auch Bereiche sein, die heute im Ehrenamt von meist ökonomisch abgesicherten Personen abgebildet werden.

Die Liberalisierung hat vielen bisher ausgegrenzten Randgruppen ja auch viel gebracht. Wie kann man den Gewinnern dieser Entwicklung nahebringen, dass das Gemeinschaftliche nicht an Wert verloren hat?

Man kann die Gemeinschaft heute nicht mehr über Standardisierung oder Homogenisierung denken. Das hätte schreckliche Folgen. Gleichzeitig kann man jedoch die heutige Pluralisierung nicht einfach sich selbst überlassen. Was früher der Begriff der Nation zur Identifizierung geleistet hat, muss  heute durch andere Praktiken bewerkstelligt werden.

Was kann das sein? Die Rechten wollen z.B. mit einer „Trumpschen Mauer“ die alten Verhältnisse wiederherstellen…

Wir brauchen da ein anderes Narrativ, das nicht dem Rückweg ins Nationale folgt. Wir brauchen eine breite Diskussion darüber, wie Gemeinsinn heute jenseits der Nation definiert werden kann. Mit einer übergeordneten Identität wird man das nicht mehr schaffen. Da müssen wir Praktiken – wie z.B. das soziale Jahr oder ein Sabbatical – finden, die auf das Gemeinwohl verpflichten. Man muss ausserhalb seines Milieus in der Gesellschaft wandern können, auch in Bereiche, die man sonst im eigenen Lebenslauf nicht mehr kennenlernt. Unsere Demokratie benötigt dringend neue Räume, in denen eine Gemeinschaft erfahren werden kann.

Was ist da der Betrachtungsraum? Die Bundesrepublik, Europa oder gar die globalisierte Welt?

Das wird nur gestaffelt gehen: Man hat lokale und nationale Identitäten, die auch nicht plötzlich verschwinden werden. Dazu kommen dann die europäischen und außereuropäischen Identitäten. Es gibt da nicht die eine Gemeinschaft, sondern man gehört wie in jedem Leben verschiedenen Gemeinschaften an. Das ist nicht das Problem. Die Herausforderung ist, wie kann ich bestimmte Erfahrungen durchlässiger machen. Wie kann ich Erfahrungen aus einer anderen Gemeinschaft in meine eigenen Erfahrungen integrieren? Die Mauern in den geschlossenen Milieus müssen also abgebaut werden. Die Menschen sind derzeit sehr auf ihren eigenen Lebensweg fixiert, was vor allem ökonomische Gründe hat. Hier müssen wir Freiräume schaffen, die die Menschen von der Ökonomisierung ihres Lebens ein Stück weit befreien. Der Arbeitsmarkt selbst ermöglicht kaum noch eine Integration in eine Gemeinschaft.

Wie steht es denn um unsere Zivilgesellschaft? Die ist doch groß und mächtig. Die großen Umweltverbände haben jeweils mehr Mitglieder als die SPD…

Dort engagieren sich aber meist Menschen aus der bürgerlichen Mitte, die sicher gute Arbeit machen. Ganze Bevölkerungsteile werden hier jedoch nicht erreicht oder abgebildet.

Wen erreicht denn überhaupt noch die SPD? Konzentriert sie sich derzeit nicht viel zu stark auf eine gewerkschaftlich organisierte Klientel, z.B. des gut bezahlten Mercedes-Arbeiters? Engagiert sie sich zu wenig für prekär Beschäftigte, z.B. bei Amazon & Co.?

Absolut! Die SPD hat international bei den großen weltweiten Wirtschaftsabkommen der Nuller-Jahre versäumt, für mehr soziale Mindeststandards zu kämpfen. Der sozialdemokratische Wohlfahrtsstaat hätte wenigstens in einer Mindestgestalt global exportiert werden müssen. Die Europäische Union hätte Mindeststandards mit ihren Handelspartnern festschreiben müssen, sozial wie ökologisch.

Kann nicht auch Umweltschutz als Narrativ für eine Gemeinschaft dienen? Es ist doch eine zentrale Gerechtigkeitsfrage, wie unsere ökologischen Ressourcen Land, Luft und Wasser verteilt werden. Gibt es in diesem Themenfeld auch neue Chancen für die Sozialdemokratie?

Man wird heute das Soziale nicht mehr ohne das Ökologische denken können. Die SPD hat das bisher noch nicht erkannt. Hier gibt es immer noch die Vorstellung, dass z.B. Kohlekraftwerke die alten Industriearbeitsplätze sichern. Auch die Infrastruktur wird hier noch in Autobahnen und Beton gedacht. Die SPD hätte sich längst mehr für den ÖPNV und für intelligente städtische Verkehrssysteme einsetzen müssen. Da stellt sich die Frage, was ist in der Stadt eigentlich öffentlicher Raum? Warum lassen wir es zu, dass städtische Räume durch den Autoverkehr abgeschnitten und zerstört werden? Durch mehr Radverkehr könnte neben den positiven ökologischen Folgen auch eine gemeinschaftliche Erfahrung in den Städten geschaffen werden. Bisher passiert in der Entwicklung der Automobile genau das Gegenteil: Die Autos sind bulliger und abweisender geworden. Auch die Förderung der Bahn wäre ein wichtiger Aspekt für die Gemeinschaftsförderung. Man muss die Gemeinschaftsfrage tatsächlich durch alle Bereiche deklinieren und nicht nur auf die Ökonomie beschränken.

denkhausbremen: Manche sagen, die CSU mit Horst Seehofer, dem Sohn eines Lastwagenfahrers, sei die letzte Volkspartei in Deutschland…

Die CSU hat es bisher geschafft, ihre Wähler so anzusprechen, dass sie sich noch als eine Gemeinschaft fühlen. Das ist eine Leistung, die ich gar nicht kleinreden will. Die CSU ist aber auch nie auf die Pluralisierung der Gesellschaft eingegangen wie die SPD. Die SPD braucht eine neue Vorstellung von den Begriffen Sozialismus und Gemeinsinn, die nichts mehr mit der alten Auffassung des Staats-Sozialismus zu tun haben. Die SPD braucht eine neue soziale und ökologische Ausrichtung, vielleicht ein neues „Godesberger Programm“ in diese Richtung. Sie muss für neue Instrumente der Teilhabe und der Begegnung auf europäischer Ebene kämpfen.

Das Gespräch führte Peter Gerhardt von denkhausbremen.
Titelfoto: Credits (c) Götz Schleser

Leander Scholz, Jahrgang 1969, lebt als Schriftsteller und Philosoph in Berlin.
Zuletzt ist 2018 bei Hanser erschienen: »Zusammenleben. Über Kinder und Politik«.“